Beschlüsse des Bundesvorstandes

Beschlüsse

Die MIT bezieht Position. Geleitet von einem klaren ordnungspolitischen Kompass bringen wir uns aktiv in aktuelle politische Diskussionen ein, geben wichtige wirtschaftspolitische Impulse und entwickeln Visionen für unser Land. Beschlüsse, Positionspapiere, Erklärungen und Stellungnahmen des MIT-Bundesvorstands finden Sie in unserem digitalen Beschlussbuch.

Beschlüsse 07 2005 - 2007

Forderungen der MIT an die deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Datum des Artikels 17.11.2006

Mit der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft durch Deutschland am 01. Januar 2007, gefolgt von Portugal am 01. Juli 2007 und Slowenien am 01. Januar 2008, werden diese drei Länder erstmals in der Geschichte der Europäischen Union im Rahmen einer abgestimmten Präsidentschaft für anderthalb Jahre den Vorsitz des Rates stellen.

Erklärung des MIT-Bundesvorstands

Datum des Artikels 17.11.2006

Der Bundesvorstand der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU hat sich entschieden gegen den Vorschlag von Jürgen Rüttgers ausgesprochen, die Bezugsdauer des ALG I dem Einzahlungszeitraum der Beitragszahler anzupassen.

Stellungnahme der MIT zur Erbschaftsteuerreform

Datum des Artikels 17.11.2006

Der Bundesvorstand der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU begrüßt grundsätzlich die vom Kabinett beschlossene Erbschaftsteuerreform. Dazu erklärt der MITBundesvorstand:

Resolution zur Reformpolitik im Gesundheitswesen

Datum des Artikels 17.11.2006

Der Bundesvorstand der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU nimmt zum Reformvorhaben der Bundesregierung im Gesundheitswesen Stellung. Dazu erklärt er:

NEIN zu ARD- und ZDF-Rundfunkgebühren für Internet-PCs

Datum des Artikels 23.09.2006

Ab dem 1.1.2007 sind „neuartige Rundfunkempfangsgeräte, … die Rundfunkprogramme … aus dem Internet wiedergeben können“ (Rundfunkgebührenstaatsvertrag § 5 (3) RGebStV) meldeund gebührenpflichtig.

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