Die MIT bezieht Position. Geleitet von einem klaren ordnungspolitischen Kompass bringen wir uns aktiv in aktuelle politische Diskussionen ein, geben wichtige wirtschaftspolitische Impulse und entwickeln Visionen für unser Land. Beschlüsse, Positionspapiere, Erklärungen und Stellungnahmen des MIT-Bundesvorstands finden Sie in unserem digitalen Beschlussbuch.
Die Zahl der erwerbsfähigen ALG-II-Empfänger hat sich seit Einführung des SGB-II um lediglich rd. 600.000 reduziert (2006: 5,3 Mio. erwerbsfähige Arbeitslose; 2011: 4,7 Mio.).
Sachverhalt: Die private Nutzung eines betrieblichen PKW wurde bisher mit 1% des Bruttolistenpreises des PKW zuzüglich Mehrwertsteuer pro Monat versteuert, wenn das Fahrzeug zu mehr als 50% betrieblich genutzt wird.
Sachverhalt: Kapitalgesellschaften sind verpflichtet, ihren Jahresabschluss bis zum 31.12. des Folgejahres im elektronischen Bundesanzeiger zu veröffentlichen.
Auf Grundlage der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) bzw. der Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) und der Arzneimittelpreisverordnung (AmPVO) erfolgen die privatärztliche bzw. privatzahnärztliche Behandlung sowie die Arzneimittelversorgung der Bevölkerung.
Der MIT-Bundesvorstand empfiehlt dem CDU-Bundesvorstand, dem Bundesministerium für Gesundheit, dem Bundesministerium für Bildung und Forschung sowie weiteren zuständigen Gremien:
Angesichts der erschreckenden Katastrophe im japanischen Kernkraftwerk Fukushima sind viele Menschen in der ganzen Welt verunsichert und mit Sorge erfüllt.
