MIT Stadtverband Laatzen diskutiert mit Finanzminister Hilbers

Novak begrüßte besonders den Bürgermeister der Stadt Laatzen, Jürgen Köhne, und den Fraktionsvorsitzenden der CDU-Stadtratsfraktion, Christoph Dreyer. Man müsse mehr miteinander reden wollen, so Reinhold Hilbers. Es müsse gesagt werden, wo Weichenstellungen erforderlich seien. Trotz einem zehnjährigen Aufschwung gebe es auch Unzufriedene. Der Mittelstand sei die wirtschaftliche Kraft im Lande. Das sei keine Selbstverständlichkeit. Die Union präferiere die Prinzipien der Marktwirtschaft, wonach Freiheit, Leistung und Verantwortung hohe Stellenwerte innehätten. Die Agenda 2010 habe den Aufschwung unterstützt. „Geben wir zu viel aus? Sichern wir zu viel für die Zukunft ab?“, fragte Hilbers. Der Wohlstand fange bei der Verantwortung des Einzelnen an, so schon Ludwig Erhard. Hilbers unterstrich, dass nur das verteilt werden könne, was zuvor erarbeitet worden sei. Ein Prozent Wachstum bedeute eine Milliarde mehr Steueraufkommen in Niedersachsen. Das gelte natürlich auch umgekehrt. Das Geschäft der Union sei nicht die Umverteilung. Es komme nicht darauf an, dass jeder ein gleich großes Stück vom Kuchen bekomme. Vielmehr gehe es darum, dass der Kuchen insgesamt größer und damit jeder ein größeres Stück vom Kuchen erhalten könne. Grundsätzlich müsse der Aufstieg in Deutschland einfacher werden. Der Staat dürfe nicht den Eindruck erwecken, dass alles nur mit Geld erledigt werden könne. Den Menschen müsse Verantwortung zurückgegeben werden. Der Wettbewerb sei zwar unbequem, dennoch fördere er Innovation. Solide Finanzen seien der Markenkern der Union, so der Minister. Wichtig seien der Ausbau der Infrastruktur und Investitionen in ein flächendeckendes schnelles Internet. So werde in der laufenden Legislatur eine Milliarde in die Verbesserung der digitalen Infrastruktur fließen. Die Finanzplanungen müssen grundsätzlich langfristig angelegt sein. Ziele müssten zwar ehrgeizig aber schlussendlich auch erreichbar sein. Die Landesregierung arbeite intensiv an Bürokratieentlastungen. Jede Entlastung sei eine gute Form der Wirtschaftsförderung. Auch in Zukunft würden Anstrengungen unternommen, wirtschaftliche Disparitäten auszugleichen, so Hilbers.

Foto: Andreas Sobotta, Hannover (honorarfrei) (v.l.n.r.): Finanzminister Reinhold Hilbers MdL und der Vorsitzende der MIT Laatzen, David Novak.